Mit Recht: Anpassung planungsrechtlicher Voraussetzungen und Vergabekriterien für Bauvorhaben im kommunalen Eigentum

Kurze Beschreibung des Werkzeugs

Bei der Bebauung von Flächen in kommunalem Eigentum haben die Kommunen die größten Einflussmöglichkeiten. Sofern sie nicht selber bauen, können sie die Bebauung über Vergabekriterien und die Art der Neubebauung mitbestimmen. Dadurch können sie an geeigneten Standorten die Errichtung von kleineren, flexibleren und anpassungsfähigen Wohnraums fördern, um einen Beitrag zur Diversifizierung von homogenen Wohnungsmärkten zu leisten. Darüber hinaus könnten für diese Kriterien neue planungsrechtliche Voraussetzungen geschaffen werden. Hierdurch kann auf dem Wohnungsmarkt besser auf die Bedarfe multilokal lebender Menschen reagiert werden. Eine Kombination mit einem Wettbewerb ist möglich (vgl. Projektidee W 008).

Mögliche Wege der Umsetzung

• Klärung, welche Kommunen welche geeigneten Grundstücke besitzen
• Klärung, ob die Grundstücke behalten, veräußert oder in Erbpacht vergeben werden sollen
• Entwicklung von Vergabekriterien:
  a) allgemeiner Art
  b) standortspezifisch, hier u. a. : Diversität des Wohnangebotes, kleine und flexible Wohnformen
  c) Planungsrechtliche Voraussetzungen prüfen (vgl. Instrument W001 und W007)

• Berücksichtigung bei der Neuaufstellung von Bebauungsplänen
• Geeignete Standorte ggfs. aus einem „Strategiepapier“ ableiten, weiter entwickeln (vgl. Projektidee W 001)
• Bei Bedarf: Beratung der Kommunen durch den Landkreis

Zu erwartende Effekte für die Kommunen / die Region

Mit Hilfe von unterschiedlichen Wohntypen kann der Wohnungsmarkt diversifiziert und auch demographiefest gemacht werden. Zugleich können verschiedene Nutzergruppen, wie Multilokale (Incomings), angesprochen werden. Die Schaffung planungsrechtlicher Voraussetzungen für den Bau kleiner Wohneinheiten ist die Grundlage für diese Neuausrichtung des Wohnungsmarktes. Denkbar ist auch die Umwidmung von bestehenden Gebäuden, z. B. Einfamilienhäusern in kleinere Wohneinheiten.

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